Drei Bewerber möchten ins Rathaus

Wahlausschuss gibt Bürgermeisterkandidaten von SPD, CDU und Linke grünes Licht

Kelsterbach. Der Tag für die Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung der Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl mutete seltsam an: Karfreitag. Doch hier hatte der Gesetzgeber das letzte Wort. Geprüft und beschlossen werden müssen die Vorschläge nämlich am 58. Tag vor dem Wahltermin. Es habe im Vorfeld einige Irritationen über den Sitzungstermin gegeben, erklärte Wahlamtsleiter Stefan Weikl. Früher habe man einen Ermessensspielraum gehabt, da habe es „bis zum 58. Tag“ geheißen, so Weikl.

Also traf sich abends am Karfreitag eine kleine Gruppe im Rathaus, bestehend aus den Mitgliedern des Wahlausschusses sowie den Vertrauenspersonen der Kandidaten. Mit Christian Hufgard, Mitglied der Piratenpartei, war sogar ein Kandidat selbst anwesend. Hufgard tritt im Juni für die Linke an.
Anwesend waren auch Tanja Mohr, die als Vertrauensperson von Hufgard fungierte, sowie Uwe Albert, der für den CDU-Kandidaten Daniel Wenzel der Sitzung beiwohnte. Die SPD, für die der amtierende Bürgermeister Manfred Ockel kandidiert, blieb der Sitzung fern, da die gewählten Vertreter im Urlaub waren.
Bekanntlich wird am Sonntag, 15. Juni, ein neuer Bürgermeister gewählt. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, ist als Termin der 29. Juni, ebenfalls ein Sonntag, vorgesehen. Laut Weikl muss die Bürgermeisterwahl frühestens sechs Monate vor Ablauf der Amtsperiode und spätestens drei Monate davor stattfinden. Die laufende Amtsperiode endet am 30. September.
Alle eingereichten Wahlvorschläge waren fristgerecht bis zum 10. April im Wahlamt eingegangen. Der SPD Ortsverein hatte den Vorschlag zur erneuten Kandidatur von Manfred Ockel am 23. Januar eingereicht, der CDU-Stadtverband folgte mit seinem Kandidaten Daniel Wenzel am 28. Februar. Der Vorschlag vom Ortsverband Die Linke mit Christian Hufgard wurde am 3. April eingereicht. „Die Vorprüfung durch die Verwaltung hat ergeben, dass die Wahlvorschläge keine Mängel enthalten“, erklärte Stefan Weikl dem Ausschuss.
Wer zur Wahl antreten will, muss zunächst seine Zustimmung erklären und eine Bescheinigung seiner Wählbarkeit vorlegen. Kandidaten müssen die deutsche Staatsangehörigkeit haben oder EU-Bürger mit dem Hauptwohnsitz in Deutschland sein, zudem müssen sie das 25. Lebensjahr vollendet haben oder dürfen nicht älter als 67 Jahre sein.
Da alle zur Wahl antretenden Kandidaten mit ihren Parteien mit mindestens einem Abgeordneten in der Stadtverordnetenversammlung vertreten sind, galt für alle drei Kandidaten das Unterschriftenprivileg. Somit war es bei keiner Bewerbung notwendig, mindestens 74 Unterstützer-Unterschriften von Wahlberechtigten vorzulegen.
Der Wahlausschuss beschloss schließlich einstimmig die Zulassung der Wahlvorschläge. Die Vorschläge werden nun in einer amtlichen Bekanntmachung angekündigt. Gleich an erster Stelle auf dem Stimmzettel werden die Wähler den Kandidaten der SPD finden. An zweiter Stelle steht der CDU-Kandidat, gefolgt vom Kandidaten der Linken. Über die Reihenfolge auf dem Stimmzettel entscheidet laut Weikl die Anzahl der Stimmen, die die Parteien bei der letzten Gemeindewahl 2011 bekommen haben.
Wer künftig im Kelsterbacher Rathaus das Sagen hat, darüber entscheiden die Bürger am 15. Juni. Die Wahlbenachrichtigung erhält jeder Wahlberechtigte zwischen dem 5. und 8. Mai. (nad)

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