Stadtverordnete wählen Isikli ab

Beide Anträge hatte Werner Goy (Freie Wähler) gestellt. In der Begründung zur Abwahl Isiklis hieß es, dieser habe sich des Amtes und der damit verbundenen Verantwortung nicht als würdig erwiesen.
Seit mehreren Monaten schwelt ein interner Streit in der Fraktion der Freien Wähler, Werner Goy auf der einen, Ayhan Isikli und Fatme Fourne auf der anderen Seite. Hinzu kam ein Konflikt zwischen Isikli, den städtischen Protokollanten und Stadtverordnetenvorsteherin Helga Oehne über das Protokoll der Parlamentssitzung im Dezember, das laut Isikli nicht wahrheitsgemäß verfasst worden sein soll (wir berichteten).
Keine Mehrheit fand ein kurz vor der Sitzung eingebrachter Änderungsantrag, den Fatme Fourne verlas. Darin wurde die Streichung beider Tagesordnungspunkte gefordert, da eine Abwahl sowie eine Änderung der Besetzung der Ausschüsse ein Jahr vor der Kommunalwahl gegen die Hauptsatzung der Stadt Kelsterbach verstoße. Die Auflösung des Kultur- und Sportausschusses stelle außerdem eine Diskriminierung des Vorsitzenden dar, so Fatme Fourne. Die Zahl der Stellvertreter für die Stadtverordnetenvorsteherin sei laut Satzung außerdem auf zwei festgesetzt.
Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung erklärte Oehne, dass die Abwahl eines der beiden Stellvertreter nicht gegen die Hauptsatzung verstoße, da dies keine wesentliche Änderung sei. „Es geht in dem Antrag um eine Abberufung und nicht um eine Streichung“, so die Stadtverordnetenvorsteherin.
Dem Änderungsantrag der Freien Wähler erteilte die Mehrheit der Stadtverordneten bei der anschließenden Abstimmung eine Absage. Dafür stimmten lediglich Fatme Fourne und Christos Pelekanos (EUK); zwei Mitglieder der Wählerinitiative Kelsterbach (WIK) enthielten sich.
Sein Nein zur Abwahl Isiklis begründete Pelekanos damit, dass es sich um einen persönlichen Antrag handele. Es sei der Wunsch Goys, Isikli abzuberufen. „Das ist kein Antrag für ein politisches Parlament“, so Pelekanos.
Die Begründung, Isikli habe sich des Amtes nicht würdig erwiesen, entbehre den Tatsachen. „Hat er je eine Rechtswidrigkeit begangen oder gegen die Interessen der Stadt gehandelt?“, fragte Christos Pelekanos in die Runde. Ayhan Isikli habe sich nur verteidigt. „Die Begründung ist sehr subjektiv, deshalb kann ich dem Antrag nicht zustimmen“, so das EUK-Mitglied.
Nötig war eine Zwei-Drittel-Mehrheit, also 25 Ja-Stimmen. Am Ende sprachen sich 28 Stadtverordnete für Isiklis Abwahl aus, darunter die SPD- und CDU-Fraktion sowie einige Mitglieder der WIK: Gegen die Abwahl stimmten sieben Stadtverordnete, darunter Christos Pelekanos, Fatme Fourne, Tanja Mohr (Die Linke) und einige WIK-Mitglieder. Weiter gab es eine Enthaltung.
Isiklis ehemaliger Posten ist vorerst vakant und Hans Peter Hamann (SPD) derzeit der einzige stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher. Wie Jürgen Zeller, SPD-Fraktionsvorsitzender, gegenüber dem Freitags-Anzeiger erklärte, möchte die SPD das Amt des zweiten Stellvertreters bis zur Kommunalwahl nicht mehr besetzen. Sie sieht sich dabei von einer anderen großen Fraktion unterstützt. (nad)