Als nicht erfreulich, aber nachvollziehbar bewertet Becker außerdem die Berücksichtigung der Südumgehung im Investitionsrahmenplan des Bundesverkehrsministeriums unter dem Punkt „Weitere wichtige Vorhaben“. Unter diesem Punkt seien Projekte zusammengefasst, über deren Baubeginn noch keine gesicherte Aussage getroffen werde könne, die aber weiterhin verfolgt würden, so der Bürgermeister in einer Pressemitteilung.
Da der Bund seine Infrastrukturmaßnahmen in den letzten Jahren nicht ausreichend finanzieren konnte, sei es wohl unvermeidlich, dass Prioritäten für die Verwendung der knappen Finanzmittel gesetzt würden, so Becker. Der Investitionsrahmenplan stecke ab, in welche Zugverbindungen, Schifffahrtswege und Fernstraßen der Bund bis 2015 investiere.
Der Plan enthält den Investitionsbedarf für bereits im Bau befindliche Projekte und für Vorhaben, deren Planungen weit fortgeschritten sind, die also bereits Baureife haben oder diesen Status bis 2015 erreichen können. Nach diesen Kategorien folgt die Einordnung von Projekten unter dem Punkt „Weitere wichtige Vorhaben“.
Dass die Südumgehung noch nicht den Stand der Baureife erreicht habe sei offensichtlich, sagt Becker. Die Berücksichtigung der Umgehungsstraße unter dem Punkt „Weitere wichtige Vorhaben“ sei daher nachvollziehbar. Gleichzeitig sei die niedrige Priorität eine Aufforderung an das Amt für Straßen und Verkehrswesen (ASV) Darmstadt, die Planungen endlich zügig voranzubringen.
Die Einstufung im Investitionsrahmenplan ändere nichts daran, dass die Südumgehung im Bundesverkehrswegeplan als Maßnahme mit einem „vordringlichen Bedarf“ ausgewiesen ist, so Becker.
Dass es zu einer weiteren Verzögerung im seit 2007 laufenden Planfeststellungsverfahren gekommen ist, sorgt beim Bürgermeister für große Verärgerung. So sollten die überarbeiteten Planungsunterlagen für die Südumgehung ursprünglich nach den Herbstferien erneut offengelegt werden. Den Termin verschob das ASV zuerst auf den 15. Dezember und nun in die erste Jahreshälfte 2012, wie der zuständige Projektleiter Christoph Eich-
staedt gegenüber dem Freitags-Anzeiger erklärte.
„Noch im Oktober wurde mir in einem Gespräch in Darmstadt versichert, dass dieser Planungsschritt noch 2011 erfolgen würde“, beklagt Becker. Es sei nun höchste Zeit, dass die anscheinend noch zu klärenden Fragen zügig und mit großem Nachdruck vom ASV Darmstadt bearbeitet werden, fordert er.
Was konkret für die Verschiebung in die erste Jahreshälfte 2012 verantwortlich ist, wollte Eichstaedt nicht sagen. Aufgrund der angespannten Situation beim Thema Südumgehung wolle man noch weitere Untersuchungsergebnisse abwarten, so der Projektleiter. (seb)
