„Eine Kommune muss kämpfen“

Alfred J. Arndt tritt für die DKP/Linke Liste bei der Bürgermeisterwahl an

DER DRITTE BEWERBER: Alfred J. Arndt wurde von der DKP/LL einstimmig als Bürgermeisterkandidat nominiert. (Foto: Schwappacher)

Mörfelden-Walldorf (seb). Bei der Bürgermeisterwahl im kommenden Frühjahr wird ein dritter Namen auf dem Stimmzettel stehen. Neben Amtsinhaber Heinz-Peter Becker (SPD) und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Karsten Groß kandidiert Alfred J. Arndt. Am Donnerstagabend wurde er bei einer Wahlversammlung der Fraktion DKP/Linke Liste einstimmig nominiert.

Im Bürgerhaus umriss der 68-Jährige zentrale Punkte seines Wahlkampfs und kündigte die Ausarbeitung eines Programms an. Darin soll es unter anderem um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, eine Stärkung der Vereine und den Ausbau der Kinderbetreuung gehen.
Bei seiner Vorstellung machte sich das Magistratsmitglied besonders für einen Punkt stark: Die Stadt müsse sich entschiedener gegen Auflagen und Zwänge zur Wehr setzen. Das Regierungspräsidium und der Kreis würden in vielerlei Hinsicht die Kommunalpolitik vorgeben und wenig Handlungsspielraum lassen.
„Der Bürgermeister ist längst nicht mehr Herr im eigenen Haus“, meinte Alfred J. Arndt. Ganz unten auf der politischen Ebene angesiedelt, müsse eine Stadt gegen Landespolitik und Bundesregierung opponieren. „Eine Kommune muss kämpfen“, forderte der Bürgermeisterkandidat.
Falls Arndt die Wahl gewinnen sollte, sieht er sich ohne parlamentarische Mehrheit. In der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung würde er daher im Wesentlichen gegen die Koalition aus SPD, Freien Wählern und FDP angehen.
Dem Dreierbündnis warf er vor, einen neoliberalen Kurs eingeschlagen zu haben und sich an den Interessen der Wirtschaft zu orientieren. Das Abhängen der Flughafenbanner an städtischen Gebäuden diente Arndt als Beispiel. 
Richtig mit dem Wahlkampf beginnen wird die DKP/LL im nächsten Jahr und sich zunächst auf den Bürgerentscheid zu den Feuerwehrgerätehäusern konzentrieren.
Im Wahlkampf wird es dann auch um das Thema Barrierefreiheit gehen, wie Alfred J. Arndt deutlich machte. Es könne nicht sein, dass der Mittelbahnsteig am Walldorfer Bahnhof seit Jahren nur über eine Treppe zu erreichen ist. Als Schuldigen machte er die Bahn aus. Die bestehe aus vielen verschiedenen Unternehmensbereichen, die sich untereinander blockierten und eine Lösung verhinderten. „Die Stadt muss sich auf die Hinterbeine stellen“, befand Arndt. Außerdem solle die Stadt das Gebaren der Bahn viel stärker öffentlich machen.
Mit ihrem Kandidaten möchte die DKP/LL herausstellen, dass neben SPD und CDU auch andere politische Positionen existieren, sagte Fraktionsmitglied Dietmar Treber. Als wichtige Themen führte er eine Verbesserung der ärztlichen Versorgung, die Kinderbetreuung sowie die Grundsteuer an. „Das ist längst noch nicht ausgestanden“, ergänzte Fraktionsvorsitzender Gerd Schulmeyer und verwies auf Protest aus der Bevölkerung und zahlreiche Widersprüche gegen die Anhebung der Grundsteuer. 
Die Auseinandersetzungen um die Straßenbeiträge hätten gezeigt, dass sich Protest auszahle und etwas bewirke. Veränderung komme aber nur zustande, wenn man sich engagiere. „Alle Jahre ein Kreuz machen reicht da nicht aus“, betonte Schulmeyer, der bei den letzten beiden Bürgermeisterwahlen als Kandidat angetreten war und jeweils rund zwölf Prozent erreichte. 

 

 

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